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Die Bundeswehr zurückholen PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 20 Juni 2017 | Autor: bsv

Die Bundeswehr zurückholen - den Kampf um Mossul einstellen

"Die Bundeswehr und die "Hölle von Mossul". Zwischen Propaganda, Kontrollverlust und blindem Gehorsam" ist der Titel eines neuen Hintergrundpapieres, das der BSV heute online gestellt hat. Geschrieben wurde es von der Journalistin Elvira Claßen und der MdB Kathrin Vogler. Anhand akribischer Auswertung öffentlich zugänglicher Quellen zeigen die beiden Autorinnen auf, dass die Bundeswehr viel intensiver in die Kämpfe gegen den IS verwickelt ist, als offiziell zugegeben wird. Ihre Aufklärungsfotos werden für Luftangriffe verwendet, bei denen zahlreiche Zivilistinnen und Zivilisten ums Leben gekommen sind. Die Ausbildungshilfe für die irakisch-kurdischen Peschmerga ist Unterstützung für Kämpfer auf dem Boden, denen zahlreiche Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden.

Der Bund für Soziale Verteidigung fordert deshalb den vollständigen Abzug der deutschen Truppen aus der Region. "Anstatt sie von Incirlik nach Jordanien zu verlegen, sollte der Deutsche Bundestag beschließen, die deutschen Einheiten sofort zurückzuholen", so BSV-Co-Vorsitzender Stephan Brües, "und stattdessen eine diplomatische Initiative für einen Waffenstillstand in der Region ergreifen".

Die Untaten des sog. Islamischen Staats können nicht genug verurteilt werden. Aber derzeit erleben wir eine Spirale der Gewalt, die durch den Krieg gegen den sog. IS weiter angefacht wird. Anschläge des sog. IS und seiner Sympathisanten häufen sich und, wie vorgestern in London zu sehen, wird der Hass durch Gewalttaten offensichtlich islamophober Täter weiter angestachelt. Um das Leben Unschuldiger zu schützen, gibt es nur einen Weg: Einen Waffenstillstand in Syrien und Irak und die Suche nach einer Verhandlungslösung mit allen bewaffneten Gruppen, einschließlich des IS. "Ein Argument, das auch Menschen, die keine Pazifistinnen oder Pazifisten sind, überzeugen sollte: Angesichts der vermuteten 100.000 Menschen, die in Mossul festsitzen, ist der Preis eines militärischen Siegs schlicht zu hoch. Das humanitäre Völkerrecht gebietet den Schutz der Zivilbevölkerung, das kann in Mossul nicht gewährleistet werden. Wer etwas anderes behauptet, belügt sich selbst und andere", so BSV-Geschäftsführerin Christine Schweitzer. Und selbst, wenn der IS scheinbar aus Mossul vertrieben wird - verschwunden wird er deshalb nicht sein.

Der Terror wird weitergehen. Deshalb gilt es, einen Schlussstrich unter den sog. Kampf gegen den Terror zu ziehen und sich auf alternative gewaltfreie Instrumente der Konfliktbearbeitung zu besinnen.
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“Ein Unternehmen, das Gewinne macht, ist das sozialste Unternehmen überhaupt: Es erhält Arbeitsplätze und baut neue auf!”

Jürgen E. Schrempp, deutscher Top-Manager, seit 1995 Vorstandsvorsitzender Daimler Benz AG, seit 1998 DaimlerChrysler-Chef, geb. 1944

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