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Information des Parlaments zu Finanzmarktaufsicht und Deutsche Bahn AG PDF Drucken E-Mail
Freitag, 10 März 2017 | Autor: bund
Mündliche Verhandlung in Sachen "Information des Parlaments zu Finanzmarktaufsicht und Deutsche Bahn AG"

Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht.
Hierzu lautet der Kurztext:

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am

Dienstag 9. Mai 2017, 10.00 Uhr, und
Mittwoch, 10. Mai 2017, 10.00 Uhr
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe

über ein Organstreitverfahren von Abgeordneten des Deutschen Bundestags und der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Bundesregierung.

Gegenstand sind parlamentarische Anfragen zu aufsichtsrechtlichen Maßnahmen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gegenüber mehreren Banken in den Jahren 2005 bis 2008 und zu Vereinbarungen zwischen der Bundesregierung und der Deutschen Bahn AG über Investitionen in das Schienennetz, einem von der Bundesregierung in Auftrag gegebenen Gutachten zum Projekt "Stuttgart 21" sowie Zugverspätungen.
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Zitate - Lebensweisheiten - Denkanst��e

“Wie er es an der Börse wohl zu einem kleinen Vermögen bringen kann, wollte ein junger Mann einmal von dem amerikanischen Präsidenten-Berater Bernard Baruch wissen. Baruch, mit geschickten Aktien-Spekulationen geradezu legendär reich geworden, entgegnete kurz und trocken: „Indem Sie mit einem großen Vermögen anfangen!“”

Der Reden-Berater, Rentrop-Verlag, Bonn

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