Landesverkehrsministerium stellt neue Priorisierungsliste vor
"Mit ihrer Einstufung als "nachrangig" bleiben die Ortsumgehungen Horn – Bad Meinberg und Oerlinghausen/Helpup im wahrsten Sinne des Wortes auf der Strecke", zeigt sich der Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Lippe zu Detmold (IHK Lippe), Axel Martens enttäuscht.
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat kürzlich eine neue Liste mit vorrangig zu planenden Bundes- und Landesstraßen herausgegeben. Demnach werden die beiden lippischen Ortsumgehungen auf Landesebene faktisch nicht weiterverfolgt. Eine Weitergabe an den Bund, um sie dann im Rahmen der Aufstellung des neuen Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) zu bewerten, wird ausgeschlossen.
Das Problem: Ein größeres Straßenprojekt kann nur vorangetrieben werden, wenn es im neuen BVWP enthalten ist. Der wird derzeit in Berlin erarbeitet. Um aufgenommen zu werden, muss eine Maßnahme aber zuvor bewertet werden. Dazu waren die Landesverkehrsministerien aufgefordert, ihre wichtigen Verkehrsprojekte zur Überprüfung an den Bund zu reichen.
"Leider werden durch die neue Priorisierungsliste weitere Projekte, die aus Lippe an das Land zur Weitergabe herangetragen wurden, ausgebremst", so Martens weiter.
In dem Zusammenhang werde viel zu wenig in Achsen gedacht, ist Martens überzeugt. Was nütze es, wenn entlang der Bundesstraße 66 der Ausbau einzelner Teilstücke, wie der kürzlich planfestgestellte Bereich in Leopoldshöhe/ Asemissen, vorangetrieben wird und im gleichen Atemzug anschließende Teilstücke wie die Ortsumgehungen um Oerlinghausen/Helpup und Lage/Kachtenhausen lediglich im Bestand weiterverfolgt würden.
Die IHK Lippe appelliert an die Landesregierung, die vorgenommene Priorisierung zu überdenken. "Schließlich ist die Straße der lippische Verkehrsträger Nr. 1. Wenn es hier weiter stockt, sehe ich Probleme für die zukünftige Entwicklung unseres Wirtschaftsstandortes", so Martens.
