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Ohrfeige für die Demokratie! PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 11 Juni 2015 | Autor: izb
Leserbrief zu Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden von "Bündnis 90 / Die Grünen" und der SPD anlässlich der Sitzung des Bürener Stadtrats am 10. Juni 2015

Ohrfeige für die Demokratie!

Zwar bestätigte der Bürener Stadtrat am Mittwoch Abend den durch die Initiative "Zukunft für Büren" eingereichten Antrag auf einen Ratsbürgerbescheid zum Thema Fachmarktzentrum "Quartier im Kern" mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit durch die Stimmen der CDU- und der FDP-Fraktion, jedoch gab es in der der Abstimmung vorausgehenden Diskussion seitens der Oppositionsparteien SPD und Bündnis 90 / Die Grünen einige unschöne Äußerungen gegenüber den Antragstellern, als auch der Bürger im Allgemeinen.

So verglich Reinhold Zühlke, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen in Büren die Initiative "Zukunft für Büren" mit einem Trojanischem Pferd. Er sei der Meinung, die Initiative lieߟe sich von der CDU vor den Karren spannen, um deren Interessen als Bürgerwillen umzusetzen. Diesen Vorwurf lassen wir uns nicht gefallen und wir finden es den engagierten Mitbürgern, die Demokratie sachlich und ohne Emotionen leben möchten, gegenüber äußerst respektlos, den Wunsch nach einem Ratsbürgerentscheid mit einem aggressiven Unterton in der Wortwahl derart zu attackieren! Das wir so nicht mit uns umspringen lassen, musste Herr Zühlke am eigenen Leib erfahren, als er bei der Gründungsversammlung der Initiative Zukunft für Büren, des Saales verwiesen werden musste, weil er nicht in der Lage war, sachlich zum Thema des Abends mitzudiskutieren und schon vor Beginn der Veranstaltung unter den anwesenden Gründungsmitgliedern, sowie deren Gästen provokativ Unruhe stiftete. So ein unflätiges Auftreten gehört sich weder für ein Mitglied eines Stadtrats und erst recht nicht für einen Fraktionsvorsitzenden!

Eine noch größere "Ohrfeige für die Demokratie" setzte es jedoch vom Fraktionsvorsitzenden der SPD, Marco Sudbrak. Laut seiner Aussage sei es der Bürgerschaft nicht zuzumuten, in einem solchen komplexen Thema eine Entscheidung zu treffen. Dies halten wir für eine Frechheit und einen Schlag ins Gesicht aller Bürger, die seit langem nach mehr Mitsprache in der Sache suchen! Wir bedauern es sehr, dass die SPD-Fraktion durch diese Äußerungen, ihr eigenes "hochnotpeinliches Verhalten" und aber auch dadurch, dass niemand aus der Fraktion in der Lage war, einer Einladung der Initiative "Zukunft für Büren" zu einem Gedankenaustausch unter allen Ratsfraktionen zum Thema "Quartier im Kern", zu folgen, sicherlich viele Sympathien verspielt hat!

Andreas Kresse
Martina Fenske
Otmar Ludwig

- Sprecher der Initiative "Zukunft für Büren" -
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“Mein Vater sagte immer, wenn man bei seinem Tod fünf echte Freunde hat, dann kann man mit seinem Leben zufrieden sein.”

Lee Iacocca, amerik. Automobilmanager,*1924

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