Info
Schicken Sie uns Ihre Pressemitteilungen!
Ob Pressemitteilung oder fertiger Artikel - wir nehmen es gerne auf. Registrieren, freischalten lassen und loslegen! kostenlos
Schlagzeilen arrow Politik & Gesellschaft
Politik & Gesellschaft
 
Die derzeitige Drogenpolitik hat ihre primären Ziele verfehlt!
Sonntag, 28 Februar 2010
Wien. Vom 8. bis 12. März 2010 wird die UNO Kommission für Drogen in Wien zusammenkommen, um die Ergebnisse der weltweiten Drogenstrategie zu evaluieren. Das Ziel dieser Strategie ist es, den illegalen Drogenanbau, den Drogenhandel und die Nachfrage an Drogen zu reduzieren. Die Wahrheit ist, dass es keine Ergebnisse zu dieser Strategie gibt.

Im März 2009 präsentierte die Europäische Kommission einen Bericht über den globalen Markt an illegalen Drogen von 1998 bis 2007. Dieser Bericht, der Reuter-Trautmann Bericht, enthält Daten und lässt Schlüsse zu, die jene anderer Statistiken zur Drogenpolitik in der EU in den letzten Jahren bestätigen:
weiter…
Bundesfinanzministerium argumentiert fadenscheinig
Sonntag, 28 Februar 2010
Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) erklärte am Freitag (26. Februar 2010):

"Es war mit dem Bundesfinanzminister unmissverständlich vereinbart, dass der Bund die Daten-CD kauft, sollte das Bundeszentralamt für Steuern nach eigener Prüfung zu der Auffassung gelangen, dass dies rechtlich unproblematisch ist. Dass das Bundesfinanzministerium nun auf einmal so tut, als könne es die CD nicht kaufen, ist fadenscheinig. Denn der Bund hat es im Lichtenstein-Fall ja schon einmal getan.
weiter…
Alle Menschen von vorne herein mit einbeziehen
Samstag, 27 Februar 2010
Hubert Hüppe beim BSK: "Alle Menschen von vorne herein mit einbeziehen"
Christian von Stetten, Hubert Hüppe und Karl Finke
Christian von Stetten, Hubert Hüppe und Karl Finke
  Krautheim. (bsk-pr) Als "Spiegel aktiver Behindertenpolitik in Deutschland" wertete Karl Finke, BSK-Vorstandsmitglied und Behindertenbeauftragter in Niedersachsen, gleich zu Beginn seiner Moderation die Krautheimer Gespräche "BSK im Dialog" im Eduard-Knoll-Wohnzentrum in Krautheim.

Gäste waren Hubert Hüppe, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Christian von Stetten, MdB und Vorstandsmitglied der CDU/CSU-Bundestags-fraktion sowie Kommunalpolitiker aller Parteien und Verbandsvertreter aus dem Hohenlohekreis. Arbeits- und Gesundheitspolitik für Menschen mit Behinderung, barrierefreie Standards, die Umsetzung der UN-Konvention sowie die Situation der Heil- und Hilfsmittelversorgung waren die zentralen Themen der Veranstaltung.
weiter…
Photovoltaikförderung mit Augenmaß
Mittwoch, 24 Februar 2010
Insgesamt geht Deutschland mit dieser Regelung in die richtige Richtung

Berlin. Die getroffene Vereinbarung zwischen Union und FDP bewegt sich an der Untergrenze dessen, was notwendig ist. Es ist richtig und wichtig, die offensichtliche Überförderung in diesem Bereich abzubauen, um die Zukunftsfähigkeit der deutschen Solarindustrie zu gewährleisten.
weiter…
Werra-Weser-Versalzung: Runder Tisch verfehlt Minimalziel
Freitag, 12 Februar 2010
Auch der zweite Versuch des so genannten Runden Tisches, eine einvernehmliche Empfehlung zur Werraversalzung zu verabschieden, ist am Widerstand der Kali-Industrie gescheitert.

Der Runde Tisch hatte die Aufgabe, eine einvernehmliche Lösung für den Konflikt der K+S AG hinsichtlich der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie zu erarbeiten. Dazu hätte er mindesten den Schadensverursacher K+S und die geschädigten Bundesländer hinter sich bringen müssen. Neben K+S haben aber auch das Bundesland Niedersachsen und ein niedersächsischer Fischereiverband ihre Zustimmung verweigert.
weiter…
Ostwestfälische Arbeitnehmerinteressen in der SPD NRW stark vertreten
Dienstag, 09 Februar 2010
Stellvertretender Landesvorsitzender Bernd Fiedler
Stellvertretender Landesvorsitzender Bernd Fiedler
  Bochum. In der diesjährigen Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD NRW im Bochumer Jahrhunderthaus, wurde Bernd Fiedler aus Porta Westfalica als stellvertretender Landesvorsitzender für weitere 2 Jahre mit 94,3 % der Stimmen wieder gewählt.

Neu in den Landesvorstand des Arbeitnehmerflügels der SPD NRW, wurden Dr. Bernd Groeger (Detmold) und Reinhard Welllenbrink aus Bielefeld gewählt.
weiter…
100-Tage christlich-liberale Koalition - die erste Bilanz stimmt!
Sonntag, 07 Februar 2010
Berlin. Zur Übernahme der Regierungsverantwortung durch die christlich-liberale Koalition vor 100 Tagen erklärt der südbadische FDP-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Ernst Burgbacher:

Trotz aller Negativmeldungen: Die 100-Tage-Bilanz der christlich-liberalen Koalition kann sich sehen lassen! Die FDP wurde für den Politikwechsel in unserem Land gewählt, und mit den ersten Maßnahmen der Bundesregierung haben wir den richtigen Weg eingeschlagen.
weiter…

<< < 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 > >>


Ergebnisse 442 - 448 von 497
Zitate - Lebensweisheiten - Denkanstöße

“Geld allein macht nicht glücklich. Es gehören noch Beteiligungen, Gold und Grundstücke dazu.”

Danny Kaye, amerik. Schauspieler, 1913-1987

© 2004, PaderZeitung
Partnerseiten:
News Paderborn  |  News Bielefeld  |  Detmolder-Zeitung  |  Paderborner-Zeitung
News Freiburg  |  PaderAuto  |  Public-Web  |  Presseservice-NRW
designed by 1MediaDesign