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Umwelt & Energie
Werra-Weser-Versalzung
Dienstag, 30 März 2010
K+S droht mit Klage

Witzenhausen. Die Versuche des Unternehmens K+S, eine kritische Berichterstattung in den Medien zu unterdrücken, weiten sich aus. Nach dem ZDF soll nun auch der Vorsitzende der Werra-Weser-Anrainerkonferenz, der Witzenhäuser Erste Stadtrat und Diplomchemiker Dr. Walter Hölzel, seine Kritik an der Entsorgungspraxis des Kaliproduzenten nicht mehr äußern dürfen.
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K+S kommt nicht zur Ruhe
Donnerstag, 25 März 2010
Ein weiterer kritischer Fernsehbericht belastet das Unternehmen K+S. Der MDR berichtete über die Gefahren, die von ungesicherten Kalibergwerken ausgehen: Bodensenkungen, Erdfälle, Erdbeben.

Witzenhausen. Der Beitrag zeigte aber auch, dass es Möglichkeiten gibt, die Gefahren zu minimieren und die Bergwerke sicher zu machen. In Teutschendorf und in Staßfurt etwa werden die unterirdischen Hohlräume verfüllt und erlangen so innerhalb kurzer Zeit die notwendige Stabilität. Bei dem aktuellen Abbau anfallende Abfallsalze werden sofort als Versatzmaterial verwendet.
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Den Frühling verschenken
Freitag, 12 März 2010
Foto: Dietmar Nill
Foto: Dietmar Nill
Wiesbaden. Der Frühling kommt, langsam aber sicher. Zahlreiche Vögel kehren aus ihren Winterquartieren zurück, unter ihnen der seltene Kiebitz. Die Vögel sind Frühlingsboten und für alle, die sich den Frühling endlich nach Hause holen wollen, hat Naturefund jetzt das ideale Geschenk: Verschenken Sie ein Stück Frühling mit einer Kiebitzurkunde! Mit jedem Frühlingsgeschenk kann Naturefund Lebensraum für den immer seltener werdenden Kiebitz sichern.
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Neue Regelung für gute Luftqualität auf den Weg gebracht
Freitag, 26 Februar 2010
Zukünftig erstmals Grenzwerte für die besonders gesundheitsschädlichen Feinststäube

Berlin. Der Schutz der Menschen vor schädlichen Umwelteinwirkungen und das Vorbeugen gegen Luftverschmutzungen sind nach wie vor eine wichtige Aufgabe der deutschen Politik. Diesem Ziel dient die heute im Bundestag beratene Neufassung der 39. Bundes-Immissionsschutzverordnung. Mit ihr wird die europäische Luftqualitätsrichtlinie in das deutsche Recht umgesetzt.
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Werra-Weser-Versalzung
Montag, 01 Februar 2010
Keine Bergsicherheit im Kalirevier - WWA e.V. fordert von K+S die Sicherung der Gruben durch Versatz und die Einstellung der Salzlaugenversenkung

Werra-Meißner-Kreis. In der Gemeinde Tiefenort weiten sich die Erdfälle aus, der Abriss von Häusern steht bevor. Die Erdrutsche werden als Folge der Abbau- und Versenktätigkeit der Kali-Industrie angesehen. Die Vorfälle machen deutlich, dass es höchst riskant ist, ausgebeutete Grubenfelder nicht zu verfüllen oder sogar mit flüssigen Produktionsabfällen zu fluten. Dementsprechend kritisch gesehen werden müssen die Pläne der K+S AG, die keine Grubensicherungsmaßnahmen durch Versatz vorsehen. Stattdessen sollen aufgegebene Gruben geflutet und die Laugenversenkung unter neuem Namen ausgeweitet werden.
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Katastrophenschutzübungen in NRW
Montag, 18 Januar 2010
Nordrhein-Westfalen bereitet sich auf die Bewältigung von möglichen Großschadensereignissen vor

Düsseldorf. Dazu finden am 27. Januar in Köln, Dormagen, Gummersbach und Lemgo Katastrophenschutzübungen statt, mit denen rund 2.500 Einsatzkräfte von Feuerwehr, Hilfs- und Rettungsdiensten und Polizei realistisch ihre praktischen Fähigkeiten im Katastrophenschutz üben. "Regelmäßige Übungen dieser Art sind unverzichtbar, um im Schadensfall auf Bedrohungen schnell und zielgerichtet reagieren zu können", sagte Innenminister Dr. Ingo Wolf heute (18.01.) in Düsseldorf.
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Elektrizitäts- und Gasversorgung - Rückwirkende Mehrerlössaldierung
Donnerstag, 14 Januar 2010
Verfassungsbeschwerde gegen Abschöpfung übergangsbedingter Mehrerlöse im Bereich des Stromnetzzugangs nicht zur Entscheidung angenommen

Im Juli 2005 trat das novellierte Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (Energiewirtschaftsgesetz - EnWG) in Kraft. Dieses Gesetz ersetzte europäischen Richtlinien folgend das unter dem Energiewirtschaftsgesetz 1998 entwickelte Prinzip eines verhandelten Netzzugangs auf der Basis einer privatrechtlich ausgehandelten Verbändevereinbarung durch ein System eines staatlich regulierten Netzzugangs.

Entgelte, die andere Stromanbieter für den Netzzugang zahlen müssen, bedürfen nunmehr nach § 23a Abs. 1 EnWG einer vorherigen Genehmigung durch die zuständige Regulierungsbehörde (sog. ex-ante-Kontrolle). Die Genehmigung ist gemäß § 23a Abs. 2 Satz 1 EnWG zu erteilen, soweit die Entgelte den Anforderungen des Energiewirtschaftsgesetzes und der Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV) entsprechen. Nach dem - inzwischen außer Kraft getretenen - § 118 Abs. 1b EnWG hatten Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen erstmals drei Monate nach Inkrafttreten der Stromnetzentgeltverordnung am 29. Juli 2005 und damit spätestens am 29. Oktober 2005 einen Genehmigungsantrag zu stellen.

Für den Übergangszeitraum bis zur Entscheidung der Regulierungsbehörde über den erstmaligen Antrag nach den neuen gesetzlichen Regelungen galt, dass bei rechtzeitiger Antragstellung die vertraglich vereinbarten regelmäßig höheren Netzentgelte bis zur Entscheidung über den Antrag "beibehalten" werden konnten (§ 118 Abs. 1b Satz 2, § 23a Abs. 5 EnWG).
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“Die Berühmtheit mancher Zeitgenossen hängt mit der Blödheit der Bewunderer zusammen.”

Heiner Geissler

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